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Persönlicher Kommentar

Freihandelsabkommen

Mit Peanuts im Vordergrund der medialen Präsentation wird unbemerkt am Freihandelsabkommen mit den USA gebastelt. Genau wie bei den Verträgen von Lissabon gibt es in den Medien kaum inhaltliches zu sehen und hören. Damals hat man einiges aus dem EU-Vertrag aber nichts aus dem gleichrangigen Vertrag über die Arbeitsweise der EU veröffentlicht. Das Freihandelsabkommen wird dem letztgenannten Vertrag die Krone aufsetzen. Umwelt- und Verbraucherschutz, Menschenrechte und Demokratie bleiben auf der Strecke.

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