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Persönlicher Kommentar

Ein letztes Mal

soll hier das Volksbegehren zum Artenschutz in Bayern thematisiert werden. Nach der Meldung, dass die Koalitionsregierung den Gesetzesentwurf der ÖDP im Landtag annehmen wolle, hat die Presse zu Recht von einer Weichenstellung, von einer Kehrtwende im Naturschutz geschrieben. Nun wird durch die Ergänzungen zum Gesetzestext, welche die Staatsregierung plant, deutlich, dass die ÖDP richtig lag mit ihrer Einschätzung, dass das Volksbegehren nicht zu einer Verschlechterung für die Landwirte führen würde: Der Mahdzeitpunkt für 10% der Fläche nicht vor dem 15. Juni ist wirklich eine bayernweite Vorgabe, er gilt nicht für jeden einzelnen Hof. Beim Walzverbot nach dem 15. März kann und wird es per Verordnung Ausnahmeregelungen geben, wenn zu dem Zeitpunkt noch Schnee liegt. Um die Zielvorgabe von 30% Bioproduktion im Bayern zu erreichen, werden in öffentlichen Kantinen in Zukunft vermehrt Bioprodukte über den Tisch gehen. Und die Landwirte werden über weitere Fördertöpfe für ihre wichtige und umweltverträgliche Bearbeitung unserer Böden zusätzliches Geld erhalten. Damit haben wir wirklich etwas Unglaubliches geschafft. Gratulation an alle Aktiven. Gratulation an die ÖDP. Und sogar der Bauernverbandspräsident Heil scheint wieder versöhnt zu sein mit der Welt. Er hat gelernt: Die ÖDP war noch nie der Feind der Landwirte. Nun sind wir wohl ihr bester Freund geworden.   

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Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.