Pressemitteilung
Wahlanalyse der ÖDP-NM - ÖDP über eigenes Ergebnis enttäuscht und etwas frustriert
Wir wollen weitermachen, weil wir uns als Teil der Zivilgesellschaft verstehen für ein "ZUKUNFTSFÄHIGES DEUTSCHLAND in einer globalisierten Welt" - so auch der Titel einer empfehlenswerten Studie der Wuppertal Institus für Klima, Umwelt, Energie.
Trotz großer Verluste der CSU bei der LTW ist die ÖDP (frustrierend) auf der Stelle getreten.
Es gab offensichtlich Unmut über die CSU, aber nicht den Wunsch nach einer anderen Politik.
"Wenigstens wurde die Arroganz der Macht einer Einparteiendominanz in die Schranken gewiesen," so Kreisvorsitzender Josef Neumeyer.
Mit den neuen Mehrheitsverhältnissen in Bayern wird es keine zukunftsorientierte Politik geben und es steht zu befürchten, dass die Fixierung auf den Ausbau der Ressourcenverschwendung weitergeht z.B. immer mehr Flugplätze und Schnellstraßen durch Bayern.
In der Diskussion über den ÖDP-Wahlkampf wurde vielfach eine einfachere Kommunikation mit den Wählern angemahnt.
Landtagskandidat Neumeyer: "Unser/mein Ziel ist es nicht nur einfache Botschaften wie z.B. "Schöpfung bewahren" zu plakatieren sondern auch konkrete Inhalte zu thematiesieren wie weg von Atomkraft und hin zu 100% Erneuerbare Energien oder weg von gentechnisch modifizierten Organismen oder Umwandlung des Truppenübungsplatzes Hohenfels in einen Wind- und Energiepark oder keine gekaufte Politik durch Spenden der Wirtschaft und der Lobbys." Die ÖDP nimmt satzungsgemäß nur private Zuwendungen!
Im Nachgang nach dem vor der Wahl noch verschleierten Landesbank-Desaster von z.Zt 10Mrd€ stellt sich die Frage nicht nur an die Landesregierung sondern auch an die 2. Hälfte der Eigentümer, den Sparkassen, Ihren Eigentümern den Kommunen und ihren Verantwortlichen.
Hier hat unser Landrat noch in der Wahlwerbung im September mit seiner (angeblichen) Kompetenz Werbung betrieben:
Mitglied im Vorstand des Sparkassenverbandes Bayern,
Vorsitzender des Sparkassenverbandes Oberpfalz,
Vorsitzender des Verwaltungsrates der Sparkasse Neumarkt-Parsberg,
Horst Seehofer hat sich für die Landesregierung entschuldigt, dass Sie jedem Bürger für das Desaster mit ca. 1000€ in die Tasche greift; unser Landrat übergeht das Thema.
Kreisvorsitzender Neumeyer: "Für 500€ Schulden je Bürger auf Grund der LB-Eskapaten sehe ich auch die Verantwortung bei Löhner und wünsche mir eine Stellungnahme!"
Fazit: Wir wollen weitermachen, weil wir uns als Teil der Zivilgesellschaft verstehen für ein "ZUKUNFTSFÄHIGES DEUTSCHLAND in einer globalisierten Welt" - so auch der Titel einer empfehlenswerten Studie der Wuppertal Institus für Klima, Umwelt, Energie.
Am 6.Januar 2009 wollen wir uns in der Schneemühle bei Pilsach zu einer Klausurtagung für das Jahr 2009 treffen.