Pressemitteilung
ödp-Bundestagskandidat Meischner: "Das soziale Gewissen schärfen!"
Vor gut zwanzig Zuhörern in der Brauereigaststätte Jocob in Bodenwöhr, kritisierte Meischner v. a. die "großen" Parteien. Ihnen sei das soziale Gewissen abhanden gekommen. Es würde nur materielles Gewinnstreben im Vordergrund stehen und einem trügerischen Wirtschftswachstum gehuldigt werden.
Als Heimspiel wertete Wolfgang Meischner seinen Auftritt, da er in Bodenwöhr seine Kinder- und Jugendzeit verbrachte.
In Deutschland lebe nach Aussagen des Kandidaten jedes sechste oder gar fünfte Kind, sowie jeder vierte Jugendliche im Alter von 16 bis 24 Jahren in Armut. Die materielle Lage im Elternhaus sei verknüpft mit dem Zugang zu den Bildungseinrichtungen.
Der milliardenschwere Einsatz zur Stützung der Pleitebanken und der geschundenen Autoindustrie sei ein notwendiger Tribut für Gesellschaft und Wirtschaft gewesen.
Mit der selben Intensität müssten aber auch die Zukunftschancen der Kinder gewürdigt werden. Kind aus einem armen Elternhaus haben kaum eine Chance höhere Schulen zu besuchen bzw. zu studieren.
Ein einkommensunabhängiges Erziehungsgeld in Höhe von 1.000 Euro für die ersten drei Jahre gebe den Eltern Verantwortung zurück, ob sie die Kinder selber erziehen oder für die Erziehung jemand beauftragen möchten.
Menschen, die keine Kinder haben, müssten im Vergleich zu denen, die Kinder erziehen, höhere Sozialabgaben leisten.
Lohnnebenkosten müssen gesenkt werden. Dies könnte dadurch erfolgen, dass Arbeitgeber und Industrie, statt dem solidarischen Beitrag des Arbeitgeberanteils, in eine Sozialkasse Steuern und Abgaben zahlen, der sich aus dem Energieverbrauch ihrer Maschinen berechnet. Deutschland dürfe auch nicht mehr Schlusslicht bei den Mindestlöhnen sein, kritisierte Wolfgang Meischner. Ein Mindestlohn von 7,50 Euro sei unabdingbar.
Es sei nur eine Frage der Zeit bis das Rentengrundsicherungsgesetz wieder gekippt werde. Dies werde freilich nicht vor der Bundestagswahl am 27. September gesche-hen. Bis zu diesem Tage werden 32,3 % der Wahlberechtigten älter als 60 Jahre sein. Um deren Stimmen gehe es, Kinder wählen nicht.
In der angeregten Diskussion verteidigte Wolfgang Meischner den sofortigen Aus-stieg aus der Kernenergie, weil die Entsorgung der abgebrannten Kernbrennstäbe nicht geklärt sei und die Verantwortung aus ethischen Gründen nicht den nachfolgenden Generationen aufgebürdet werden könne.