„Bis ins letzte Dorf gefährlich" – ÖDP warnt vor Gefahren von TTIP!

"Es ist zu befürchten, dass auch in der Region Oberfranken und auch in Nürnberg Menschen krank, arm und rechtlos werden, wenn das Geheimabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA nicht gestoppt wird!", so Thomas Müller, Bezirksvorsitzender der ökologisch demokratischen Partei Oberfranken (ÖDP).

Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) folgt mit seiner Vortragsreihe für eine Woche der Einladung oberfränkischer Bürger nach Bayreuth, Lichtenfels, Bamberg, Forchheim und Nürnberg. Der Europaabgeordnete informiert dabei die Bürger über die Folgen des umstrittenen Freihandelsabkommens. Müller: "Das Abkommen hat mit freiem Handel wirklich nichts zu tun! Es geht nur um den Profit der Konzerne. Tausenden mittelständischen und kleinen Unternehmen auch in Mittel- und Oberfranken droht die Pleite, weil sich die Großkonzerne untereinander die Märkte aufteilen".

Die Lobbyisten der Lebensmittelindustrie fordern etwa, dass sogar Gentechnik in Lebensmitteln zugelassen wird. Sie soll nicht einmal gekennzeichnet werden müssen. Prof. Klaus Buchners Liste der Bedrohungen ist lang: Im Bereich Umweltschutz besteht die Gefahr, dass das gefährliche "Fracking" auch in Europa erlaubt wird. Der Datenschutz soll so weit abgesenkt werden, dass persönliche Daten europäischer Bürger problemlos in die USA weitergeleitet werden können. "Über 600 Lobbyisten von Großkonzernen sind an den Verhandlungen beteiligt, während Vertreter von Gewerkschaften, Umweltverbänden und das Europaparlament ausgeschlossen sind", kritisierte Buchner. TTIP bringt weitreichende Nachteile für die Kommunen. Öffentliche Einrichtungen sind nicht mehr vor Privatisierungen geschützt. Als Abgeordneter bekommt Buchner nicht einmal bereits ausgehandelte Teile des Abkommens zur Einsicht, obwohl er als Parlamentarier darüber abstimmen muss.

Die ÖDP kämpft erfolgreich für mehr direkte Demokratie (verschiedene Volks- und Bürgerentscheide). Sie sieht es als wichtige Aufgabe an, gegen den Abbau demokratischer und sozialer Rechte sowie gegen die Bedrohung der Gesundheit der Bevölkerung entschieden Widerstand zu leisten. Als einzige Partei, die keine Spenden von Konzernen annimmt, ist sie unabhängig und nimmt im Interesse der Bürger kein Blatt vor den Mund.

Vortragsdaten:

Montag, 2.11. in Bayreuth um 19:30 Uhr im "Oskar - Das Wirtshaus am Markt ", Maximilianstr. 33
Dienstag, 3.11. in Lichtenfels um 19:00 Uhr im "Preußischen Hof", Bambergerstr. 30
Mittwoch, 4.11. in Bamberg um 19:30 Uhr im "Grünen Saal", Harmoniesäle am Schillerplatz
Donnerstag, 5.11. in Nürnberg um 19:00 Uhr im Tagungshaus Eckstein, Burgstr. 1-3
Freitag, 6.11. in Forchheim um 19:30 im Tagungshaus Eckstein, Burgstr. 1-3