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Wie kommt das bloß?

Die Wehrpflicht wurde von einem CSU-Mann „ausgesetzt“. Die neoliberalen Finanzmarktderegulierungen und Sozialeinschnitte (vulgo: „Hartz“-Gesetze) wurden von einem Sozi durchgepaukt. Und die Verlängerung der Kohleverstromung serviert uns jetzt ein Grüner….

Das wäre ein schönes Thema für eine politikwissenschaftliche Doktorarbeit: Wie kommt es eigentlich, dass einschneidende Maßnahmen sehr oft von politischen Kräften durchgesetzt werden, die solche Sache niemals im Programm hatten und die für das genaue Gegenteil gewählt wurden? 

Ja, das kann nun einfach Zufall und Laune der Geschichte sein. Es kann aber auch damit zu tun haben, dass die Solidarität der „organisierten“ Öffentlichkeit, mit „ihren“ Politikerinnen und Politikern nach wie vor sehr groß ist. Hätte ein linker Sozialdemokrat die Wehrpflicht abgeschafft, wäre im konservativen Lager (Verbände, Medien) ein Sturm der Entrüstung losgebrochen. Hätte ein FDP-Mann arbeitslose Menschen nach einem kurzen Jahr der Unterstützung auf Vermögensabbau und dann auf Sozialhilfe geschickt, hätte es zumindest bei den Gewerkschaften Lust auf Generalstreik gegeben. Und hätte ein CDU-Wirtschaftsminister die Kohleverstromung verlängert und “einen Schritt zurück beim Klimaschutz“ angekündigt, wäre die Fridays-Bewegung endlich wieder in die Gänge gekommen. 

Es erstaunt, aber wir werden wohl damit leben müssen: Kaum hat eine politische Richtung mal die Gelegenheit zur Gestaltung bekommen, macht sie Sachen, die man allenfalls von ganz anderen erwarten würde…

Autor/in:
Bernhard G. Suttner
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Wichtiger Hinweis:
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