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ÖDP präsentiert Politik-Paket in Aschermittwoch-Film:

Ökologisch umdenken statt Vor-Corona-Wachstumspolitik! Wirtschaftlichen Druck im Gesundheitssystem senken! Mehrwertsteuer für stationären Einzelhandel runter!

Die bayerische ÖDP hat ihren Anhängern mit der Premiere von „Aschermittwoch 2021 – der Film“ pandemiebedingten Ersatz für die üblicherweise in Landshut stattfindende Kundgebung geboten. Mit einem vielfältigen Themenspektrum: Parteichef Klaus Mrasek erklärte, die Pandemie zeige „wie ein Brennglas, was sich im deutschen Gesundheitssystem seit Jahren abgespielt hat“. „Schon vor Corona gab es Probleme, die jetzt immer dramatischer werden. Mit der Einführung der Fallpauschale vor rund 15 Jahren und einer maßlosen Bürokratisierung wurde starker wirtschaftlicher Druck auf die Krankenhäuser ausgeübt. Das haben die Regierungsparteien zu verantworten. Wir wollen, dass das endlich gestoppt wird und kämpfen für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Bezahlung der Pflegeberufe“.

Mrasek erklärte ferner, die ÖDP wolle Bayern „sozial und ökologisch transformieren“. „Nicht die schnellstmögliche Rückkehr zur alten 'Vor-Corona-Wachstumsnormalität' muss das Ziel sein, sondern die Senkung des ökologischen Fußabdrucks!“ Nicht alle Lebensgewohnheiten seien „zukunftstauglich“.

Nur ein Gesetz, das die ursprüngliche Dynamik des Erneuerbaren Energien-Gesetzes wiederherstelle, könne die Weichen auf 100% erneuerbare Energieversorgung stellen.

Für die Zeit nach dem Corona-Lockdown fordert die ÖDP, den gesellschaftlichen Mehrwert des stationären Einzelhandels „endlich zu würdigen“. Internetkonzerne müssten ihre Arbeitnehmer ordentlich bezahlen und dürften nicht länger von ungerechtfertigten Steuerprivilegien profitieren. Für Waren, die im stationären Einzelhandel gekauft werden, will die bayerische ÖDP-Spitze die Mehrwertsteuer senken.

Agnes Becker, stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende und Initiatorin des erfolgreichen Volksbegehrens „Rettet die Bienen“, forderte eine ökologische Neuausrichtung der Landwirtschaftspolitik: „Wir passen auf, dass das neue verbesserte bayerische Naturschutzgesetz tatsächlich umgesetzt wird. Dafür kämpft die ÖDP – manchmal auch mit Stacheln“. Die ÖDP sieht sich auch als „einzige verbliebene Öko-Partei mit einem klaren Nein zur Agrar-Gentechnik“, nach dem die Grünen in ihrem neuen Grundsatzprogramm von einem kompromisslosen Nein zur Gentechnik in der Landwirtschaft abrücken. Dadurch könne „ein Dammbruch ausgelöst werden“. Außerdem sei die ÖDP „die einzige Öko-Partei, die nach wie vor für bundesweite Volksentscheide eintritt und einen Stopp des 5G-Ausbaus fordert, solange die gesundheitliche Unbedenklich nicht sicher bewiesen ist“.

Neben Mrasek und Becker wirken in dem Film auch weitere ÖDP-Landesvorstandsmitglieder mit: die AbL-Bäuerin und 1. Bürgermeisterin von Triftern Edith Lirsch, die vermutlich jüngste Fraktionsvorsitzende in Bayern und Freisinger ÖDP-Stadträtin Emilia Kirner (23); außerdem die erst 19-jährige Johanna Seitz, designierte Passauer Gegenkandidatin von Andreas Scheuer sowie ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold.

            

Zitate aus dem Film                

Link zum Film auf dem YouTube-Kanal der ÖDP Bayern: https://youtu.be/KQmQ33mBM1U
Filmdauer: 8 Minuten;  (auf Youtube in HD-Qualität abrufbar: Einstellungen-> Qualität -> HD-Qualität)


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