Pressemitteilungen der ÖDP Bayern
Mit dem Kreuz in den Kampf ?
Die bayerische ÖDP hält Söders Wahlkampf mit dem Kreuz für "heuchlerisch und unangemessen". "Wir widersprechen der Anbringung von Kreuzen in…
Das Rätsel um Söders "Bayern-Sprit" ist lösbar:
Hinter dem großen Geheimnis "Bayern-Sprit" kann sich nach Ansicht des ÖDP-Landesvorsitzenden Klaus Mrasek nur verbergen, dass Ministerpräsident Söder…
ÖDP lehnt Vorstoß der Grünen für längere Kita-Öffnungzseiten ab:
Nach Ansicht der ÖDP beschleunigen die Grünen in Bayern den fatalen Marsch in eine wirtschaftsgerechte Orientierung aller Lebensbereiche: „Der neue…
ÖDP fordert echtes bayerisches Pflege- und Erziehungsgehalt statt staatliche Almosen – Solidaritätszuschlag umwidmen
Das von Ministerpräsident Söder angekündigte "Landespflegegehalt" in Höhe von 1000 Euro pro Jahr für pflegende Angehörige sollte deutlich erhöht und…
ÖDP plant Volksbegehren zum Bienensterben – Vorbereitungen laufen mit Hochdruck
"Die wirksamste Oppositionspartei Bayerns" bereitet ein Volksbegehren zum Artenschutz vor. "Das Sterben der Bienen steht beispielhaft für einen…
ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek zur Nichtzulassung des Volksbegehrens gegen Flächenfraß:
"Verfassungsrechtlich bedenklich ist nicht das Volksbegehren, sondern die fortschreitende Entfernung der Regierungspolitik von dem in Artikel 141 der…
ÖDP-Petition im Landtag: „Der Protest-Song“
München/Passau. Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen befasst sich am kommenden Donnerstag, 12.4.2018 mit der ÖDP-Petition, die…
ÖDP Schwaben bemängelt Rückwärtssalto am Riedberger Horn ohne durchdachtes Grundkonzept
Die Zehnjahresfrist für die Einfrierung des Projekts bildet maximal eine verharmlosende Pseudolösung. Wie geht es danach mit der beschlossenen…
ÖDP vermutet Wahlkampftaktik beim Riedberger Horn
Im vorläufigen Verzicht der Staatsregierung auf die Skischaukel am Riedberger Horn für mindestens zehn Jahre sieht die ÖDP "eine wahlkampfbedingte…