Persönlicher Kommentar
Bitte reißt euch zusammen!
Man hat mich kürzlich gefragt, wie ich mir das Scheitern der Grünen in der „Ampel" erkläre. Zwei Gründe sehe ich:
Zum einen hat sich die „Ampel"-Koalition selbst falsch verstanden: Man kann sich in so einem Bündnis vornehmen, dass „die anderen" mit ihren „besten" Ideen nicht brillieren dürfen. Man wird deshalb anstreben, alle Vorschläge zeitlich zu verschieben, inhaltlich abzuschwächen und sie - wenn überhaupt - nur „kantenfrei" umzusetzen. Das macht im Ergebnis alle unzufrieden: Die einen, weil überhaupt etwas gemacht wird, die anderen, weil das Ergebnis zu schwach ist. Koalitionen sind erfolgreich, wenn jeder Partner einige seiner wichtigsten Projekte umsetzen darf und stillschweigend einige Lieblingsvorhaben anderer mitträgt. So können alle in der Gesamtbilanz Erfolge erzielen. Das hat die Ampel nicht geschafft. Man hat nur „erreicht", dass alle drei erfolglos erscheinen mussten.
Der zweite Fehler der Grünen war, dass sie Olaf Scholzens Ankündigung eines „grünen Wirtschaftswunder" ganz gerne mitgemacht haben. Ökologie wollte man aus der „Problemecke" holen und mit „Boom" und „Wachstum" verknüpfen. Das haben die Leute einfach nicht geglaubt. Die allermeisten ahnen, dass sich Wirtschaftswunder im 21. Jahrhundert nicht wirklich „machen" lassen. Wer flunkert hat als populistische Opposition zwar meistens Erfolg - von einer Regierung hingegen wird Ernsthaftigkeit erwartet.
Fruchtloser Nachtarock? Der Fragesteller, der mich nach dem Scheitern der Grünen fragte, verstand seine Frage so: Was können wir alle aus dem Scheitern der Ampel lernen? Die Antwort lautet: Nicht nur die Regierenden, auch die Regierten brauchen den Mut zur Wahrheit. Das Versprechen von Wundern ist ebenso gefährlich wie eine wahlkampfartige Koalitionszankerei, wie sie Markus Söder derzeit provoziert.
Dieses gute Land braucht endlich eine gute Regierung. Reißt euch bitte zusammen - in Berlin und anderswo.
Wichtiger Hinweis:
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