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Servus und hallo!

Schön, dass wir Dich/Sie mit Infos versorgen dürfen! 

Auch in unserem September-Newsletter dreht sich natürlich vieles um unser Volksbegehren „Macht auf Zeit“. Und hier gibt es einiges zu erzählen: Wie läuft die Unterschriftensammlung? Wie schafft es z. B. die ÖDP Aschaffenburg in nur ein paar Wochen rund 1.000 Unterschriften zu sammeln? Und wer sind eigentlich die Menschen, die in der ÖDP ehrenamtlich mit anpacken? Los geht’s!
 

„Macht auf Zeit“: Wie schaut’s aus?

Das war im September wohl die häufigste Frage, wenn in unserer Landesgeschäftsstelle das Telefon klingelte. Die kurze Antwort: Gut schaut’s aus!

Rund 30.000 Unterschriftenlisten haben wir inzwischen verschickt. Und in gerade einmal acht Wochen – davon sechs Wochen Sommerferien – sind mehr als 20.000 Unterschriften zusammengekommen. Und das, obwohl viele unserer Aktiven zwischendurch natürlich auch im wohlverdienten Urlaub waren. Unser gemeinsames Ziel: Die Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten auf zehn Jahre begrenzen und die Demokratie weiterentwickeln.

Aktuell werden die eingegangenen Listen fleißig sortiert, nach Gemeinden zusammengestellt, zur Bestätigung verschickt und anschließend wieder eingesammelt, um sie vorzubereiten für die Übergabe im Innenministerium. Einige Listen sind noch unterwegs. Die Marke von 25.000 Unterschriften haben wir deshalb noch nicht erreicht. Aber wir sind zuversichtlich, dass wir die notwendige Zahl bald zusammenbekommen.

Also: Bitte noch einmal kräftig mithelfen und Listen, die noch am Küchentisch liegen schnell schicken an:

ÖDP Bayern
Heuwinkel 6
94032 Passau

Jede Unterschrift zählt. Gemeinsam können wir für unsere Demokratie ein neues Kapitel aufschlagen!

Wer noch Unterschriftenlisten braucht, gerne einfach anfordern bei info@oedp-bayern.de oder telefonisch unter 0851/2009-1960. Pro Liste können 4 Personen aus einer Gemeinde unterschreiben.

 
 
 

Verfassungsrechtliche Bedenken? „Die müssen vom Himmel gefallen sein!“

Auch der renommierte Politikwissenschaftler Prof. Heinrich Oberreuter hat sich inzwischen zum Volksbegehren „Macht auf Zeit“ geäußert.

Prof. Oberreuter, übrigens langjähriges CSU-Mitglied, traut unserem Volksbegehren hinsichtlich seines Erfolgs nicht unbedingt allzu viel zu, aber in einem Fernsehinterview bei SAT.1 Bayern stellte er etwas anderes ziemlich klar fest: Die vom bayerischen Innenminister Joachim Herrmann geäußerten verfassungsrechtlichen Bedenken „müssen vom Himmel gefallen sein“. Seine Begründung: „Ich seh sie nicht, und die Verfassung sieht sie auch nicht.“
Na, da sind wir uns zumindest in diesem Punkt einig.

 
 

Unterschriftenkönig: „Bernhard, wie habt Ihr das geschafft?“

Mit rund 1000 gesammelten Unterschriften liegt der ÖDP-Kreisverband Aschaffenburg übrigens derzeit ganz vorne beim bayerischen Volksbegehren „Macht auf Zeit“. Der stellvertretende Kreisvorsitzende Bernhard Schmitt erklärt im Interview den Erfolg in seiner Heimatstadt…

 

Bernhard, das Gelingen eines ÖDP-Volksbegehrens hängt unter anderem von den Ehrenamtlichen in der Partei ab, die sich zum Unterschriften sammeln bereit erklären. Konntet Ihr hierzu in Aschaffenburg auf besondere Weise motivieren?

Tatsächlich hatten wir selten mehr als zwei Ehrenamtliche am Stand. Doch von einem klassischen Stand spreche ich gar nicht – und das ist ein wichtiger Punkt. Wir haben diesmal auf einen mit ÖDP-Schirm ausgestatteten Fahrradanhänger gesetzt. Da ein Fahrradanhänger nicht als Stand gilt, muss man ihn auch nicht anmelden und kann sich immer den Platz aussuchen, der einem gerade am besten gefällt. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Aufbauzeit fast komplett entfällt und man auch keine Helfer braucht. Obendrein kommt der Fahrradanhänger sehr sympathisch rüber.

Wo habt Ihr Euch mit diesem Fahrradanhänger platziert?

Gute Erfahrungen haben wir in der Nähe des Wochenmarktes gesammelt. Hier findet man ein entsprechend interessiertes Klientel und die Leute sind meist nicht im Zeitstress. Oft war auch nur einer von uns in der Fußgängerzone. Es war übrigens nicht das erste Mal, dass wir den Fahrradanhänger im Einsatz hatten. Auch bei der Kommunalwahl haben wir ihn schon für den Wahlkampf genutzt.

 

Anhänger, Schirm, Listen – das war´s an Utensilien?

Sehr nützlich war außerdem eine Vorsortiermappe. Diese hat uns die Arbeit ziemlich erleichtert. Die Fächer wurden mit einem Auszeichnungsgerät mit den unterschiedlichen Ortsnamen des Landkreises beschriftet. So konnten wir mit einem Handgriff die Formulare finden, auf denen schon Unterschriften von einer Gemeinde geleistet wurden. Für künftige Volksbegehren werden wir diese Vorsortiermappen auch für die Eintragungsstellen beschriften.

Wie habt Ihr sonst noch auf Euch aufmerksam gemacht?

Fast die ganze Zeit haben wir gerufen „Volksbegehren! Amtszeitbegrenzung! Bayerischer Ministerpräsident!“. Die Reaktionen waren natürlich geteilt. Manche guckten schnell weg, andere lächelten, wieder andere fragten nach. Und letztere haben in neun von zehn Fällen dann auch unterschrieben.

Wie viel Zeit wurde fürs Sammeln investiert?

An den normalen Markttagen waren wir mindestens drei Stunden vor Ort. Ein großer Erfolg war für uns das dreitätige Stadtfest am letzten Augustwochenende. Bis zu zehn Personen waren an den Stadtfesttagen in mehreren Schichten bis zu 14 Stunden anwesend. Insgesamt kommen wir auf 14 Tage, an denen mindestens einer von uns in der Innenstadt präsent war.

Was nehmt Ihr Euch vor für einen möglichen Eintragungszeitraum im Rathaus?

Dann müssen wir vor allem den Landkreis noch besser bespielen und vor Ort Mitglieder aktivieren. Und auch in der Stadt sollten sämtliche Hebel in Bewegung gesetzt werden. Alle, die keine Tageszeitung lesen, müssen auf andere Weise erreicht und angesprochen werden. Ich denke, gut wäre auch die Organisation einer Veranstaltung zum Thema.

Was hat Euch bei diesem Volksbegehren motiviert?

Da die Marke ÖDP wie jede andere Marke von der Frequenz lebt, haben wir uns mit dem Volksbegehren „Macht auf Zeit“ einen großen Gefallen getan. Mit diesem nicht ökologischen Thema konnten wir unseren Wirkungskreis deutlich erweitern. Wir sind die Naturschutzpartei, aber eben nicht nur! Der Schutz unserer Demokratie und in besonderer Weise der direkten Demokratie ist unser stärkstes Alleinstellungsmerkmal, bei dem wir größte Erfolge vorweisen können. Hier sollten wir weiter dranbleiben.

 
 

Endspurt-Laune beim Gillamoos

Auf den Endspurt bei „Macht auf Zeit“ stimmte unsere Landesvorsitzende Agnes Becker beim Politischen Gillamoos in Abensberg ein. „Bei den vielen Infoständen zum Volksbegehren haben wir von den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder gehört: 10 Jahre an der Spitze des Staates sind genug! Dann braucht es frischen Wind“, sagte sie. Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern brauche es eine „neue Dynamik“ und eine „Frischzellenkur für die Demokratie“, so Agnes.

Direkte Demokratie bezeichnete sie dabei als „Frustschutzmittel“: Bürgerinnen und Bürger sollten auch zwischen den Wahlen bei einzelnen Sachfragen mitentscheiden können. Das könne das Vertrauen in demokratische Prozesse stärken. In diesem Zusammenhang forderte Agnes Ministerpräsident Markus Söder außerdem auf, seine Pläne zur Einschränkung von Bürgerbegehren aufzugeben.

Als zweiter Hauptredner war Bio-Bauer Tristan Billmann aus Mittelfranken dabei. Sein Thema: die EU-Agrarpolitik. Dabei kritisierte er insbesondere die Positionen von Manfred Weber und die Zulassung von Agrar-Gentechnik. Tristans Forderung: Eine Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), die Landwirtschaft stärker an die Herausforderungen der Klimakrise anpasst und dazu beiträgt, eine weitere Erderhitzung zu verhindern.

Die ÖDP-Akteure beim Gillamoos (von rechts): Kreistagsfraktionsvorsitzender Peter Michael Schmalz, ÖDP-Landwirtschaftsexperte und Bio-Bauer Tristan Billmann, Landesparteichefin Agnes Becker und Bezirksrat Urban Mangold warben am Montag in Abensberg für das aktuelle Volksbegehren zur Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten. Foto: ÖDP.

 
 

Unsere Partei, unsere Menschen

Wer steckt eigentlich hinter der ÖDP Bayern? Warum engagieren sich Menschen bei uns? Und was treibt sie an?

Genau das wollen wir in unserer neuen Social-Media-Serie zeigen. Unsere Mitglieder erzählen ganz persönlich, warum sie dabei sind und was sie bewegt.

 

Samuel aus Passau

Samuel erlebt in seinem Umfeld häufig Menschen, die sich über vieles beschweren – aber selbst nichts verändern wollen. Er wollte es anders machen und ist deshalb zur ÖDP gekommen. Sein Thema: Naturschutz. Was ihn antreibt, erzählt Samuel in unserem Video:

Zum Video

 

 

Martha aus Leiblfing

Martha war Mutter von drei kleinen Kindern, als sie die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl miterlebte. Von einem Tag auf den anderen war ihre Familie einer großen Gefahr ausgesetzt. Gleichzeitig waren Informationen damals nur schwer zu bekommen. Gemeinsam mit zwei Freundinnen fasste sie deshalb den Entschluss: Jetzt ist es Zeit, selbst politisch aktiv zu werden. Warum sie sich für die ÖDP entschieden hat? „Weil hier die Familie einen ganz wichtigen Stellenwert hat. Und die Familie ist nach wie vor für mich der Baustein von allem.“

Ihre Geschichte könnt Ihr hier ansehen:

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Bis bald – und herzlichen Dank für Eure Unterstützung bei „Macht auf Zeit“!


Eure Ronja

Politische Geschäftsführung
ÖDP Bayern
Landesgeschäftsstelle
Heuwinkel 6, 94032 Passau

Tel. (0851) 200 919-60   Fax (0851) 200 919-70 

ronja.zoels-biberoedp-bayern.de; www.oedp-bayern.de