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Pressemitteilung

Zum Debakel im Berufsschulverband:

ödp sieht Retourkutsche für das Nein der Stadt zur Nordtangente

Am Freitag prallten in dem von Stadt und Landkreis Passau gebildeten Berufsschulverband die Fronten wie noch nie aufeinander. Durch eine mit den Stimmen des Landkreises beschlossene Änderung des Umlageschlüssels soll die Stadt rund 350000 Euro mehr und der Landkreis die entsprechende Summe weniger zahlen.

 

Die Situation in der Sitzung war laut Bürgermeister Urban Mangold "mit Eskalation noch untertrieben beschrieben. Es war ein einmaliges Debakel, dass der Landkreis die Stadt einfach rücksichtslos niederstimmt". "Die Hauptantreiber der offenen Konfrontation sind dieselben, die das Nein der Stadt zur Nordtangente durch das schützenswerte Ilztal nicht akzeptieren wollen, allen voran der Thyrnauer Bürgermeister Eduard Moser. Die Stadt Passau wird ihre Haltung aber nicht wegen dieser Retourkutsche ändern. Vielmehr sehe ich die Gefahr, dass die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis nun auch in anderen Bereichen vergiftet werden könnte. Das kann niemand wollen und deshalb muss Landrat Franz Meyer jetzt sofort die Notbremse ziehen", so Mangold.

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