ödp tritt selbstbewusst zur Landtags- und Bezirkstagswahl an

Ortenburg. Der ödp-Kreisverband Passau–Land hat die Weichen für die Landtags- und Bezirkstagswahl am 28. September 2008 gestellt: bei der Aufstellungsversammlung in Ortenburg wählten die stimmberechtigten Mitglieder Kreis- und Stadtrat Franz Sebele aus Pocking zum Bezirkstagsdirektkandidatin für den Stimmkreis Passau-West. Als Landtagsdirektkandidatin wird die Fürstenzeller Marktgemeinderätin und Gymnasiallehrerin Ingrid Ohly für die ödp antreten. Als Zweitstimmen-Kandidatin auf der Bezirkstagsliste tritt die Schulleiterin und Fraktionssprecherin der ödp im Passauer Kreistag, Anita Hofbauer aus Rotthalmünster an.

Geleitet wurde die Versammlung von ödp-Landesgeschäftsführer Urban Mangold, der "nach dem Riesenerfolg bei der Kommunalwahl gute Chancen für die ödp bei der Landtags- und Bezirkstagswahl sieht".

Bei den Kommunalwahlen im März hat die Partei die Zahl ihrer Sitze landesweit von 239 auf 324 gesteigert. Gestärkt vom diesem Erfolg gibt sich die Landtagsdirektkandidatin Ingrid Ohly optimistisch: "Wir wollen nun die Menschen in den nächsten Monaten davon überzeugen, dass auch bei der Landtags- und Bezirkstagswahl jede Stimme für die ödp höchst wirkungsvoll ist. Die Abschaffung des Büchergelds, die Streichung zusätzlicher Atomkraftstandorte, die Abschaffung des Senats, die Verkleinerung des Landtags auf angemessene Größe, das Volksbegehren gegen Embryonen-Experimente, all das geht auf außerparlamentarische Initiativen der ödp zurück. In Bayern sind wir aktiver und erfolgreicher als die rot-grüne Landtagsopposition".

Auch die Freien Wähler werden bei der ödp kritisch gesehen: "An dem einen Ort bezeichnet sich eine problembewusste Atomkraftgegnerin als 'Freie Wählerin'. Schon im Nachbardorf tritt ein entschiedener Befürworter der Atomenergie als 'Freier Wähler' auf. Bei der Landtagswahl stehen sie beide auf ein und derselben Liste – wer wird mit der Stimme des Wählers ein Mandat bekommen?", fragt sich ödp-Kreisvorsitzende Agnes Becker. "In der Politik könne es nicht sein wie bei einem Überraschungsei. Man muss sich schon vorher überlegen, wofür man hinterher einsteht", so Becker.

Für die Arbeit des Bezirkstages hat die ödp neue Vorschläge: "Der Bezirkstag muss sich künftig stärker in alle wichtigen Themen einbringen, die unsere Region unmittelbar betreffen", forderte Bezirkstagsdirektkandidat Franz Sebele. Als Beispiele nannte er den Kampf gegen den Schrottreaktor Temelin, gegen ein drohendes Atomendlager Saldenburg und gegen die Kanalisierung der Donau. Auch wolle die ödp sich für einen Ausbau regenerativer Energien einsetzen. "Wir brauchen auch im Bezirkstag endlich einen Wettstreit um die besten Ideen, anstatt Abnicken und Konsens ohne Diskurs!" so Listenkandidatin Anita Hofbauer.

Nach Ansicht beider Kandidaten gehöre die Kompetenz und die nötigen Mittel für die kreisgrenzenübergreifende Nahverkehrsplanung in Zukunft in die Hand des Bezirks. Dort sei der richtige und logische Ort, um einen leistungsfähigen, vernetzten und bedarfsgerechten ÖPNV zu organisieren, dessen Planung nicht an den Landkreisgrenzen endet.