08.09.2011

„Demokratie gehört zum Markenkern der ÖDP“

Landesvorsitzender Klaus Mrasek auf dem Gillamoos

„Mehr und echte Demokratie“, forderte ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek in seiner Rede auf dem Gillamoos. Die ÖDP will, daß das Volk den Ministerpräsidenten direkt wählen kann und Bürgerbeteiligung und der Landtag als wirksame Kontrolle für die Regierung gestärkt werden. „CSU und FDP im Landtag beschränken sich auf kritikloses Durchwinken der Regierungsvorlagen, die Freien Wähler sind mit ihrer Inhalts- und Konzeptionslosigkeit keine ernstzunehmende Opposition“, so Mrasek. „Die ÖDP muß keine ‚Energiewende‘ beschließen, sie hatte die echte Energiewende immer im Programm, genauso wie das Motto ‚Wählen statt kaufen‘. Eine ‚Karriere‘ wie die von Edmund Stoiber – als Ministerpräsident zuerst verantwortlich für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, jetzt vom Privatfernsehen eingekauft als Cheflobbyist – gibt es mit der ÖDP nicht“, sagte Mrasek. „Die letzte Wahlumfrage gibt uns recht. Sie sieht die ‚sonstigen Parteien‘ bei 12 %. 7 – 8 % ist das Potential der ÖDP“, so Mrasek abschließend.

Kategorie: Demokratie, Bürgerbeteiligung, Demokratie, Transparenz

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Kommentare (4)Kommentieren

Vorhandene Kommentare

Seite 1

Oliver Stöckl schrieb am 09.09.2011 13:27 answer

Und wo auf dem Gillamoos war die Veranstaltung?

Kilian Becker schrieb am 09.09.2011 10:52 answer

Das Gillmoos ist ein traditionelles Volksfest in Abensberg, "seit 1313 das Fest der Hallertau in Abensberg" (Eigenwerbung auf www.gillamoos.de), und war dieses Jahr vom 1. bis zum 5. September.

Oliver Stöckl schrieb am 08.09.2011 13:33 answer

Wo und wann war denn die Veranstaltung?

Michael Falke schrieb am 08.09.2011 13:02 answer

Im Grundsatz kann ich zustimmen.

Nur die Frage des Wählerpotenzials sehe ich anders: Es gibt keine regierende oder früher in Regierungsverantwortung gestandene Partei, die nicht enttäuschte, die keine Wähler- und Mitgliederabwanderung hinzunehmen hatte. Diese Bürgerinnen und Bürger stellen das dar, was der ÖDP zu einer Platzierung verhelfen kann, die weit oberhalb „Sonstige“ steht.

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