Pressemitteilungen der ÖDP Bayern
Kommentar zu den Vollzugshinweisen zum Gesetz für einen echten Nichtraucherschutz
Gestern wurden die Vollzugshinweise zu dem im Volksbegehren erkämpften Gesetz für einen echten Nichtraucherschutz veröffentlicht. Seither schlagen auf…
Passau ist jetzt Transparenz-Lokomotive!
Das Passauer Stadtratsplenum hat am Montag (26.7.10) gegen eine Stimme (von der CSU) beschlossen, allgemeine Akteneinsichtsrechte einzuführen.…
ÖDP gegen Patente auf Pflanzen und Tiere!
Gut verstärkt haben aktive Mitglieder der bayerischen ÖDP am Dienstag (20. Juli) die Demo der Initiative "Kein Patent auf Leben" vor dem europäischen…
Keine längere Laufzeit für das AKW Isar 1:
Die von der Landshuter CSU-Stadtratsfraktion beantragte Resolution gegen eine Laufzeitverlängerung für das Atomkraftwerk Isar 1 (SZ vom 22.7.2010)…
ÖDP dankt dem Land Oberösterreich:
Die erneute Intervention des von der konservativen Österreichischen Volkspartei geführten Landes Oberösterreich gegen die Atomkraftwerke Isar 1 und 2…
Kampfansage der Bundesregierung an Familien mit geringeren Einkommen
Die ÖDP lehnt die im Referentenentwurf des Bundesfamilienministeriums geplanten Kürzungen des Elterngeldes für Minijobber und Bezieher des…
ÖDP fordert von der Bayern-SPD Distanzierung von Lauterbach
Auch in der Universitätskinderklinik in München hat die Homöopathie ihren angestammten PlatzDer Angriff des SPD-Gesundheitsexperten Lauterbach auf…
Leipziger Urteil ist ein schwerer Schlag gegen den Embryonenschutz
Das Urteil des Bundesgerichtshof zur bislang in Deutschland verbotenen Präimplantationsdiagnostik (PID) sieht der ÖDP-Landesvorsitzende Bernhard…
ÖDP sieht großen Erfolg für Gesundheitsschutz, demokratische Kultur und Kostendämpfung
Der Erfolg der von der ÖDP initiierten Volksgesetzgebung zum Nichtraucherschutz in Bayern hat nach Ansicht des Landesvorsitzendem Bernhard Suttner…
Tabaklobby zeigt ihr wahres Gesicht
Wie DeutschlandRadio heute berichtet, erhält das Bündnis „Bayern sagt Nein“ weitaus mehr finanzielle Unterstützung durch die Tabaklobby als Franz…