Pressemitteilungen der ÖDP Bayern
ÖDP zum neuen Vorschlag von Digitalministerin Gerlach:
Die bayerische ÖDP kritisiert die Pläne von Digitalministerin Gerlach, Abstandsvorgaben bei Mobilfunksendemasten weitgehend aufzugeben und wesentlich…
Becker und Ruff zum neuen Firmen-Ansiedlungsschwerpunkt Norddeutschland:
Große Unternehmen siedeln sich nach Angaben des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums bevorzugt im Norden Deutschlands an, weil dort die Nachfrage…
Zum Weltbienentag: Rechtsgutachten zeigt zahlreiche Lücken und Handlungsbedarf im Insektenschutz
Hilpoltstein/München, 18.05.2022 – Nach weitreichenden politischen Ankündigungen von Ministerpräsident Markus Söder und der Bundesregierung zur…
Zum angekündigten Energiekonzept der Staatsregierung:
Ruff: „Seit Erwin Hubers legendärem Leitsatz, Photovoltaik sei nur was für Parkautomaten und Berghütten, hat sich fast nichts geändert“ Die…
ÖDP für Hochwasserschutz und sanften Donauausbau
Die niederbayerische ÖDP hält am sanften Donauausbau und den damit planerisch verknüpften Hochwasserschutzmaßnahmen fest. „Eine weitere Verzögerung…
Becker kritisiert „Straßenbau statt Photovoltaik“:
Der von Bauminister Bernreiter favorisierte Ausbau von Photovoltaikanlagen auf staatlichen Dächern durch private Investoren ist nach Ansicht der…
Für den Politischen Aschermittwoch geplant – jetzt nachgeholt:
Eine Filmpremiere hatte die ÖDP zum Politischen Aschermittwoch angekündigt, dann aber wie alle Veranstaltungen an diesem Tag abgesagt. Jetzt ist das…
ÖDP kritisiert Söders „fortgesetzte Windkraft-Verhinderungsplanung“
Die bayerische ÖDP hält die von der CSU geplante neue Variante der Windkraft-Abstandsregelung für „ein Täuschungsmanöver und absurdes…
ÖDP fordert Mayers Rücktritt als Bundestagsabgeordneter
Der nach massiver Bedrohung eines Journalisten vom Amt des CSU-Generalsekretärs zurückgetretene Stephan Mayer muss nach Ansicht der ÖDP „auch sein…