Archiv:

05.12.2005

Zum Flughafenurteil: Absturz garantiert!

Memminger ödp zum Flughafenurteil: Absturz garantiert! Kritik an der Subventionspraxis des Wirtschaftsministeriums Auch wenn die derzeitige Rechtssituation möglicherweise keine andere Entscheidung zugelassen habe, bewertet die ödp-Kreisvorstandschaft das Urteil zum...

04.12.2005

Fall Wiesheu zeigt Handlungsbedarf der Politik gegen Lobbyismus:

Wer als Minister zu einer Firma wechselt, mit der er in seinem politischen Amt zu tun hatte, soll seine Pensionsansprüche verlieren!   ...

02.12.2005

Weihnachtsrundbrief von Christiane Lüst

Nichts ist schwieriger, als sich in offenem Gegensatz seiner Zeit zu befinden und laut und deutlich NEIN zu sagen. Kurt Tucholsky  Sehr geehrte Damen und Herren, ...

01.12.2005

Jahresabschlußtreffen der Kreis-ödp

Presseerklärung Die Kreis-ödp traf sich gestern zum Jahresabschlußtreffen im Gilchinger Hotel Schützenhaus. ...

30.11.2005

Auch aus dem Landkreis Klage gegen Büchergeld

Gebühr bis zu fünf mal höher als tatsächliche Bücherkosten  Verstoß gegen Kostendeckungsprinzip Regensburg - Zwanzig Bürgerinnen und Bürger aus ganz Bayern gehen mit einer von der ödp unterstützten Popularklage gegen das "familienfeindliche Büche...

28.11.2005

Popularklage gegen Büchergeld

Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof : Die ödp will mit 22 Klägern das Büchergeld kippen! Gebühr bis zu fünf mal höher als tatsächliche Bücherkosten  Verstoß gegen Kostendeckungsprinzip  ...

27.11.2005

Transrapid: AUSGESCHWEEEEBT ?!?

ödp Kreisverband München Land sieht sich durch den Leiter der Versuchsanlage im Emsland, Günter Steinmetz, bestätigt Landkreis München. Sowohl die MagnetbahnVerbindung zwischen Hauptbahnhof und Flughafen, als auch die gegenwärtige MagnetbahnTechnologie sieht der Krei...

25.11.2005

Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof: Eltern wollen zusammen mit der ödp das Büchergeld kippen!

Gebühr bis zu fünf mal höher als tatsächliche Bücherkosten - Verstoß gegen Kostendeckungsprinzip Doris Krampfl aus Sulzemoos und 20 weitere Bürgerinnen und Bürger aus ganz Bayern gehen mit einer von der ödp unterstützten Popularklage gegen das fam...

25.11.2005

Mit Popularklage das Büchergeld kippen!

Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof am Freitag den 25.Nov.eingereicht : Josef Neumeyer will mit der ödp das Büchergeld kippen!  ...

22.11.2005

Regensburg Weltkulturerbe-Kandidat:

Ehre und Verpflichtung! Regensburg  Mit "Freude und Genugtuung" hat die ödp nach Aussage ihres Stadtrates Joachim Graf die Nominierung der Altstadt von Regensburg als Kandid...